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Autor Thema: Zivilisten inmFlecktarn unterwegs  (Gelesen 660 mal)

Markus21

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Zivilisten inmFlecktarn unterwegs
« am: 14.02.2018, 12:30 »
Zum Karneval habe ich einige wieder bei den sog. "Rekrutenumzügen" oder generell auf der Strasse mit Flecktarn univil oder in voller Montur herumlaufen gesehen. Die Polizei im Bahnhof hat das niformierte Auftreten nicht gestört, Dienstgradabzeichen habe ich zum Glück bei niemanden gesehen, wenngleich wir wissen, Schulterglatze in voller Montur ist auch nicht OK. Rege mich da bedingt auf, da Karneval und man dies einordnen kann.

Jedoch finde ich es ärgerlich, dass einige Freaks auch außerhalb von Karneval einen selbstgekauften Flecktarn mit Kampfstiefel, Dienstgrad, Barett mit Truppengattung/Feldmütze und Litze in der Öffentlichkeit tragen (Gotcha Spieler o.ä. auf dem Weg zum Ziel). 
Ärgerlich ist, dass man die eigentlich gar nicht rausfiltern kann z.B. am Bahnhof, wenn sie alles korrekt tragen und dies nach dem Motto machen: "Wo kein Kläger, da kein Richter". Selbst Feldjäger sind nicht überall und wenn werden Feldjäger nicht jeden nach dem Truppenausweis fragen, wenn er sich korrekt verhält. Die Polizei auf den Bahnhöfen kontrollieren schon gar nicht Truppenausweise.

Kann ich bei Verdacht einfach nachfragen: Kamerad, bist du wirklich Soldat? Irgendwie blöd, oder?
Denn normalerweise geht man davon aus, dass jeder ein Soldat ist, der Uniform trägt.

Meines Wissens ist das nach §132STGB verboten - auch wenn er keine Amtshandlung vollzieht und nur rumläuft, oder?

Wie würde denn ein Zivilist bestraft werden, wenn er durch Feldjäger/Polizei als Zivilist "enttarnt" wird und er keine Amtshandlung vorgenommen hat? Gibt es da rechtsgültige Urteile?



Andi

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Re: Zivilisten inmFlecktarn unterwegs
« Antwort #1 am: 03.04.2018, 12:25 »
Kann ich bei Verdacht einfach nachfragen: Kamerad, bist du wirklich Soldat? Irgendwie blöd, oder?
Denn normalerweise geht man davon aus, dass jeder ein Soldat ist, der Uniform trägt.

Klar kannst du nachfragen, aber wenn du Anhaltspunkte hast, dass es sich um jemanden in "Verkleidung" handelt solltest du die Polizei darauf hinweisen.

Meines Wissens ist das nach §132STGB verboten - auch wenn er keine Amtshandlung vollzieht und nur rumläuft, oder?

Nein, der Paragraph 132 StGB bezieht sich auf das Vornehmen von Amtshandlungen - das geht sogar nackt, dafür braucht man keine Uniform.
Hier einschlägig ist der §132a StGB.
Das ist ein Offizialdelikt und die Polizei hat hier einzuschreiten und bei entsprechenden Feststellungen ein Strafverfahren einzuleiten.
Die Schwelle der Strafbarkeit ist dabei nicht exakt definiert, aber wenn Oma Müller jemanden in einer "Uniform" für einen Soldaten der Bundeswehr hält obwohl er das nicht ist, dann ist sie mutmaßlich bereits überschritten. Zweck der Norm ist, dass der Bürger sich auf das verlassen können muss was "draufsteht" oder "so aussieht, wie ein Amtsträger".

Wie würde denn ein Zivilist bestraft werden, wenn er durch Feldjäger/Polizei als Zivilist "enttarnt" wird und er keine Amtshandlung vorgenommen hat? Gibt es da rechtsgültige Urteile?

Ja natürlich. Da wäre ein Strafbefehl wohl die untere Schwelle der rechtlichen Konsequenz.
Gab da ja erst kürzlich einen relativ prominenten Fall.
Und bei Urteilen insbesondere was Polizeiuniformen angeht wird dir google sicherlich helfen.

Gruß Andi

 

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