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Veröffentlicht am 18.11.2018
Der aktuelle Fall "Kolonne"

Die Bw, die verbündeten Streitkräfte sowie andere Streitkräfte (z. B. aus den Partnership for Peace-Staaten) stehen nicht außerhalb der Straßenverkehrsregeln der Bundesrepublik. Sie sind wie jeder andere Verkehrsteilnehmer an das Straßenverkehrsgesetz, die StVO und Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) und andere Straßenverkehrsnormen gebunden.
Ausnahmen, so genannte Sonderrechte, von den Straßenverkehrsregeln bestehen nur im Einzelfall und nur unter Beachtung der Grundregeln. Dies gilt auch für die verbündeten Streitkräfte in der Bundesrepublik.

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Veröffentlicht am 07.10.2018
Teaser "Der aktuelle Fall - Handy"

Gegen HptFw H. besteht der Verdacht, an einer WhatsApp-Gruppe beteiligt zu sein, die dort regelmäßig Bilddateien und Nachrichten rechtsextremistischen, fremdenfeindlichen und rassistischen Inhalts austauscht.
Der Disziplinarvorgesetzte beantragt beim zuständige Truppendienstrichter die Durchsuchung und Beschlagnahme.

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Veröffentlicht am 09.09.2018
Teaser "Sexuelle Dienstleistungen"

Die Bundeswehr beteiligt sich im Einsatzgebiet X an einer durch die United Nations (UN) mandatierten („Kapitel-VII-Resolution“) Stabilisierungsoperation.
Das Kontingent beschäftigt auch einheimische Hilfskräfte, so genanntes locally hired personnel („Locals“), die mit der Reinigung der Unterkünfte und anderen Serviceleistungen betraut sind. Im Kontingent kommt das Gerücht auf, dass eine Local auch sexuelle Dienstleistungen anbiete und Kraftfahrer K zu ihren „Kunden“ gehöre.

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Veröffentlicht am 12.08.2018
Teaser "Geltung deutschen Waffenstrafrechts im Auslandseinsatz"

Die Bundeswehr beteiligt sich mit einer Fregatte an einer durch die Vereinten Nationen und den Deutschen Bundestag mandatierten Stabilisierungsoperation. Auftrag der Fregatte ist es unter anderem ein UN-Waffenembargo durchzusetzen.
Im Rahmen des Einsatzes läuft die Fregatte in den Hafen H. ein. H. liegt in einem nicht-europäischen Land. Beim Landgang erwirbt Obermaat O. auf dem örtlichen Markt in H. eine funktionsbereite Pistole (7,65 mm). Er bringt die Pistole an Bord und versteckt sie dort. Beim „Reinschiff“ wird die Pistole entdeckt.

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Veröffentlicht am 24.06.2018
Teaser "11. Auflage Rechtsgrundlagen Feldjägerdienst"

Das seit 1993 nun in der 11. Auflage erschienene Werk wendet sich nicht nur an Feldjäger aller Dienstgradgruppen, sondern auch an die militärischen Führer, die von Feldjägern unterstützt werden. Daneben gibt es Behörden außerhalb der Bundeswehr, wie den Polizei des Bundes und der Länder, wichtige Hinweise für die Zusammenarbeit. Schließlich zeigt es unseren Partnern in den Vereinten Nationen, der NATO und der Europäischen Union welchen Beitrag deutsche Feldjäger in gemeinsamen Übungen und Einsätzen zu leisten vermögen und dürfen.

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Veröffentlicht am 15.05.2018
Teaser "Geltung deutschen Waffenstrafrechts im Auslandseinsatz"

Die Bundeswehr beteiligt sich mit bewaffneten Kräften an einer durch die Vereinten Nationen und den Deutschen Bundestag mandatierten Stabilisierungsoperation im früheren Bürgerkriegsgebiet X in Afrika. Es handelt sich um eine besondere Auslandsverwendung nach § 62 des Soldatengesetzes (SG).

Die Bundeswehr betreibt im Einsatzgebiet ein Feldlager. Dort im Feldlager wird bei Aufräumarbeiten im technischen Bereich eine Schreckschusspistole (ohne Prüfplakette) gefunden, die unter einer Kiste verborgen war.

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Veröffentlicht am 15.03.2018
Teaser "Fotografierverbot"

Die Bundeswehr beteiligt sich nach einer Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und einem entsprechenden Beschluss des Dt. Bundestags an einer multinationalen Stabilisierungsoperation im Einsatzgebiet X. Zum dt. Beitrag gehören auch Aufklärungsmittel, die auf einer militärischen Anlage im Aufnahmestaat stationiert sind.

Die militärische Anlage wird von den Streitkräften des Aufnahmestaates betrieben. Neben der Bundeswehr hat der Aufnahmestaat auch anderen Teilnehmern der Stabilisierungsoperation, unter anderem dem NATO-Partner N, die Nutzung seines Stützpunktes erlaubt.
OFw O, Angehöriger des dt. Einsatzkontingents, fertigt mit seinem Handy mehrere Bilder von den Aufklärungsmitteln der Bundeswehr und des NATO-Partners N, den Abstellflächen sowie Videos von der Einsatzvorbereitung der Geräte. Die Aufnahmen sendet er „mit den besten Grüßen aus dem Einsatz“ an eine Whatsapp-Gruppe.

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Veröffentlicht am 15.08.2017

Im Zuge des „Gesetzes zu bereichsspezifischen Regelungen zur Gesichtsverhüllung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften“ vom 08.06.2017 (BGBl. I 2017, S. 1570 ff.)“ wurde u. a. auch § 17 Abs. 2 SG geändert.

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Veröffentlicht am 03.08.2017
Teaser "Rechtsgrundlagen Feldjägerdienst"

An der 11. Auflage des bewährten Werkes wird derzeit geschrieben. Johannes Heinen, der die ersten zehn Auflagen verantwortet hat, hat Alexander Bajumi, auch Rechtsberater bei der Bundeswehr, als Ko-Autor gewinnen können. Beide gestalten gemeinsam die 11. Auflage. Alexander Bajumi soll das Werk nach dem Dienstzeitende von Johannes Heinen alleine verantworten.

Veröffentlicht in Recht
Veröffentlicht am 04.07.2017
Teaser "Notlandung"

Ein Hubschrauber der Bundeswehr musste auf Grund eines technischen Defekts eine ungeplante Außenlandung in der Grünanlage der Stadt A. durchführen. Der Hubschrauber steht auf der Wiese. Eine erste Untersuchung ergibt, dass er vor Ort nicht repariert werden kann, sondern geborgen werden muss. Zahlreiche Schaulustige haben sich um den Hubschrauber versammelt.

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Veröffentlicht am 02.07.2017
BMVg.de (Externer Link)

Die Militärpolizisten der Bundeswehr sind in ganz Deutschland stationiert und leisten auch in den Einsatzgebieten ihren Dienst. Deutlich seltener trifft man die Feldjäger dagegen an Bord an. Seit Mitte 2015 sind sie bei der Operation Sophia eingesetzt. Doch was machen Feldjäger auf einem Marineschiff im Einsatz?

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Veröffentlicht am 02.07.2017
Streitkraeftebasis.de (Externer Link)

Schon zum dritten Mal trafen sich Soldaten aus mehreren Nationen an der Schule für Feldjäger und Stabsdienst in Hannover zur gemeinsamen Ausbildung. Das Thema: Nach Personenschutz und Erhebung und Ermittlung lag der Schwerpunkt nun auf Zugriffsdurchsuchungen.

Veröffentlicht in Ausbildung, Video
Veröffentlicht am 19.03.2017
Teaser "Rauschgiftspürhund"

Die X-Schule der Bundeswehr bildet vornehmlich Unteroffiziere mit Portepee in der Instandsetzung aus. Zur II. Inspektion der X-Schule gehören rund 80 Soldatinnen und Soldaten (Stammpersonal und Lehrgangsteilnehmer). Dienstzimmer, Lehrsäle, Betreuungsräume und die Unterkünfte der II. Inspektion sind in einem dreistöckigen Gebäude innerhalb der Y-Kaserne untergebracht.
Im Außenbereich dieses Gebäudes wurde eine kleine Menge illegaler Betäubungsmittel gefunden.
Der Inspektionschef nimmt daraufhin mit dem Führer des örtlichen Feldjägerdienstkommandos, Major M., Verbindung auf. Mit ihm stellt er Überlegungen an, welche Maßnahmen er als Vorgesetzter, insbesondere als Disziplinarvorgesetzter, ergreifen soll bzw. muss. Dabei erwägt er unter anderem den Einsatz eines Rauschgiftspürhundes zum Abspüren des Inspektionsgebäudes und seines Außenbereichs.

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Veröffentlicht am 11.02.2017
Teaser “Der Aktuelle Fall” (Waffenträger)

In einem ausländischen Einsatzgebiet werden Unklarheiten beim Bestand von Versorgungsgütern festgestellt. Schnell richtet sich der Verdacht gegen den Versorgungsunteroffizier, Stabsunteroffizier G.

Nachdem der zuständige Disziplinarvorgesetzte eine richterliche Anordnung erhalten hat, durchsuchen auf sein Ersuchen unter Leitung eines Feldjägeroffiziers Feldjägerfeldwebel den Seesack und den Rucksack von G. Sie finden dort ein Vorratspack (40 Stück) Batterien (Micro AAA) und 10 Schuss G36-Munition.

(Bildquelle: flickr Bundeswehr)
Veröffentlicht in Der aktuelle Fall, Recht
Veröffentlicht am 10.02.2017
Bundeswehr.de (Externer Link)

Von Mali bis zum Kosovo, im Mittelmeer, über Syrien, im Irak und in Afghanistan: In unterschiedlichen Einsatzgebieten leisten unsere Soldaten täglich ihren Dienst. Doch was tun sie genau vor Ort? Was ist ihre spezielle Aufgabe? Was bewegt sie, was treibt sie an? In der Serie „Mein Einsatz“ stellen wir einige von ihnen ganz persönlich vor.

Veröffentlicht in Auslandseinsatz