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Einsatz der Feldjäger im Ausland

Veröffentlicht von HD am 01.03.2002

Im Juni 1999 rückten Soldaten des Deutschen Heeres nach Beendigung der NATO-Luftoperation gegen Jugoslawien mit mechanisierten Kräften im Rahmen der internationalen Friedenstruppe KFOR in das Kosovo ein und begannen damit den umfangreichsten und vor allem gefährlichsten Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr. Eine eigens für diesen Einsatz aufgestellte Feldjägerkompanie, die z.Zt. über 138 Feldjäger verfügt, war (und ist) Teil des deutschen Kontingents. Zum Zeitpunkt der Anfangsoperation war das Lagebild für das deutsche Kontingent durchaus unscharf. Vorausgesetzt werden konnte allerdings, daß im Kosovo eine – wie auch immer geartete – staatliche Ordnung nicht gegeben war und ihr Fehlen kriminelle Aktivitäten und Gewalt vor dem Hintergrund der vorangegangenen und noch anhaltenden Gräueltaten und der wirtschaftlichen Not geradezu herausfordern würde. Die vorrückenden Streitkräfte der NATO standen damit vor der kaum zu bewältigenden Aufgabe, neben der Erfüllung ihres militärischen Auftrags auch die Voraussetzung für den Aufbau ziviler Strukturen zu schaffen.

Aus Zugführern z.B. der Panzertruppe wurden so „Kommunalbeamte“, aus S3-Offizieren Leiter der Müllabfuhr und aus Panzergrenadieren die Begründer für den Wiederaufbau des Schulsystems. Auf der Suche nach Polizisten wurde die militärische Führung bei den Feldjägern fündig, die kurzerhand den Auftrag erhielten, die „Polizeistation Prizren“ und mit Unterstützung anderer Truppenteile das örtliche Gefängnis zu betreiben. Bedenkt man, daß die Wiederherstellung bzw. Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung die entscheidende Voraussetzung für die Schaffung eines funktionierenden Gemeinwesens ist, erhielten die deutschen Feldjäger damit einen überaus bedeutsamen Auftrag im Verantwortungsbereich der deutschen Einsatzbrigade.

Die Feldjägertruppe der Bundeswehr hat seit ihrer Aufstellung an einer Vielzahl von Einsätzen im Ausland – meist im Rahmen von Übungen – teilgenommen. Erwähnt seien hier die „ersten Gehversuche“ deutscher Verbände auf französischen Truppenübungsplätzen, die Umschlagübungen „Forte“, durchgeführt an der französischen Atlantikküste, die Übungen der AMF(L) im Norden oder Süden Europas, die Entsendung eines deutschen Pionierkontingents nach einem schweren Erdbeben in Italien. Stets begleiteten Feldjäger die deutschen Truppenteile. In Budel (NL) sowie auf Truppenübungsplätzen auf Sardinien (IT) und in Castlemartin (UK) waren während der deutschen Nutzung ständig Feldjäger stationiert, für das kanadische Shilo gilt das noch heute.

Um das Leistungsvermögen aber auch die Grenzen der Feldjäger als „Militärpolizei der Bundeswehr“ deutlich zu machen, ist ein Blick hin zu unseren Verbündeten hilfreich. Die Personalstärken, die Aufgaben und vor allem die Befugnisse der jeweiligen Militärpolizeien unterscheiden sich z.T. erheblich. Halten sich Frankreich mit der Gendarmerie Nationale, die Niederlande mit der Koninklijken Marechaussee, Italien mit den Carabinieri und Spanien mit der Guardia Civil vollwertige Polizeiformationen als Bestandteile ihrer Streitkräfte für einen Einsatz auch im Innern bis hin zu Grenzkontrollen und dem Einsatz von Spezialeinheiten zur Terrorismusbekämpfung, so sind die Militärpolizisten anderer NATO-Staaten auf Aufgaben zur Unterstützung der Truppe hin optimiert, z.B. zur Aufrechterhaltung der militärischen Ordnung und Disziplin, der Unterstützung von Verlegungen auf der Straße oder zur Wahrnehmung von Sicherheitsaufgaben. Der amerikanischen Militärpolizei wiederum werden auch Kampfaufgaben im Rahmen des Schutzes rückwärtiger Gebiete übertragen.

 

Die Feldjägertruppe der Bundeswehr

Mit Aufstellung der Bundeswehr nahm auch die „Militärpolizeilehrkompanie“ ihren Dienst auf. Schon bald führte ein Einspruch der noch jungen Bundesländer, denen nach dem Grundgesetz die Polizeihoheit obliegt, zu einer Umbenennung der Truppengattung, die fortan die Traditionsbezeichnung „Feldjägertruppe“ führen sollte und damit Wurzeln in das Jahr 1740 schlug, ordnete doch Friedrich der Große am 24. November 1740 die Aufstellung eines „Reitenden Feldjägerkorps“ an. Die heutigen Feldjäger führen diesen Namen mit Stolz. Zu verkennen ist allerdings nicht, daß der Begriff ausserhalb des deutschen Sprachraumes nicht immer der Assoziation mit dem militärischen Ordnungshüter auslöst. Bei Auslandseinsätzen wird daher von den Feldjägern stets die international übliche und verständliche Bezeichnung „Military Police“ (MP) geführt.

Der Truppengattung sind zur Wahrnehmung im In- und Ausland folgende Aufgaben übertragen worden:

Militärischer Ordnungsdienst, Militärischer Verkehrsdienst, Sicherheitsaufgaben sowie Erhebungen und Ermittlungen. Kennzeichnend für den Feldjägerdienst – gleich ob innerhalb Deutschlands oder im Ausland – ist die durchgehende Erreichbarkeit und Reaktionsfähigkeit für alle Organisationsbereiche der Bundeswehr, also in „Pilotfunktion“.

Es dient dem Verständnis des Potenzials der Truppengattung und der Beurteilung ihrer Einsatzmöglichkeiten, verschafft man sich ein Bild über die Anforderungssymbole an den Feldjäger und die Schwerpunkte seiner Ausbildung. Zu erfüllen sind neben hoher Kriterien an Gesundheit und körperliche Leistungsfähigkeit insbesondere eine rasche und sichere Auffassungsgabe, eine stabile innere Verfassung, die Befähigung zur sicheren, umfassenden Lagebeurteilung, zur Arbeit im kleinen Team und das Vermögen, in angespannten oder gefährlichen Lagen zu bestehen. Diese Lagen erlebt der Feldjäger bereits im Inland, bei Personenschutzeinsätzen, bei der Nachforschung nach unerlaubt abwesenden Soldaten, die ihn auch in das kriminelle Milieu hineinführen kann, bei Absicherungseinsätzen, in deren Verlauf er unfriedlichen Störern gegenübersteht. Der Feldjäger ist befähigt zur Kommunikation und Deeskalation, vermag sein Gegenüber lagegerecht anzusprechen, er beherrscht die Grundsätze der Psychologie. Erst wenn diese Mittel versagen, greift er auf ein Spektrum von der waffenlosen Selbstverteidigung bis zum Einsatz der Waffe zurück. Fremdsprachenkenntnisse, zumindest in Englisch, möglichst aber auch in Französisch und Kenntnisse in der EDV runden das Anforderungsbild ab.

 

Ausbildung

Feldjägerdienst ist Offizier- oder Unteroffizierdienst, folglich heißt Ausbildung zum Feldjäger stets Ausbildung zum Offizier oder Unteroffizier. Der Kompaniechef einer Feldjägerkompanie ist Stabsoffizier, die Zugführer sind Hauptleute bzw. Leutnante/Oberleutnante. Der Feldjägerfeldwebel ist Führer einer oder mehrerer Feldjägerstreifen, die Unteroffiziere ohne Portepee werden als Feldjägerstreifenbegleiter eingesetzt. Die fachliche Ausbildung zum Feldjäger wird an der Schule für Feldjäger und Stabsdienst in Sonthofen vermittelt. Neben der Feldjägerdienstausbildung bilden die Fächer Recht, Psychologie und Waffenlose Selbstverteidigung die Schwerpunkte. Nach absolvierten Laufbahnlehrgängen erwarten den Feldjäger zahlreiche Weiterbildungslehrgänge, z.B. Wahrnehmung militärpolizeilicher Aufgaben im Ausland, Personenschutzlehrgänge, Kontrolle von Gefahrguttransporten oder Englisch für Feldjäger. Seit dem Einsatz in Somalia durchliefen die für die Teilnahme vorgesehenen Feldjäger Lehrgänge bei den Polizeien der Länder, in denen sie auf Tätigkeiten zur Unterstützung von Disziplinarvorgesetzten nach schweren Unfällen oder Straftaten vorbereitet wurden. Sie wurden in die Tatortarbeit und Dokumentation eingewiesen, also in kriminalpolizeiliche Aufgaben bis hin zur Teilnahme an Obduktionen, um zu sachgerechten Ermittlungen in Todesfällen befähigt zu sein. Mittlerweile haben fast alle Bundesländer diese Ausbildung für die Feldjägertruppe durchgeführt und damit entscheidend dazu beigetragen, die Soldaten gut und sachgerecht vorbereitet in Auslandseinsätze zu entsenden.

Zukünftig wird auch dieser Ausbildungsanteil an der Schule für Feldjäger und Stabsdienst vermittelt werden, allerdings in enger Zusammenarbeit mit der Polizei, deren Erfahrung auch weiterhin unverzichtbar bleiben wird. Nahezu alle Feldjägeroffiziere und -feldwebel werden zukünftig in Zweitverwendung zum Verkehrsoffizier oder -feldwebel weitergebildet. Die Truppenführer werden dadurch zukünftig auf zusätzliches Personal mit dieser Expertise zurückgreifen können. Nach Abschluß dieser Ausbildung verfügen die Feldjägerverbände und -einheiten über umfassend ausgebildete, leistungsfähige und engagierte Feldjägeroffiziere und -unteroffiziere. Sie haben durchweg Erfahrungen in Realeinsätzen im In- und Ausland sammeln können, was nachhaltig zur Festigung ihrer Persönlichkeit beigetragen hat.

 

Einsatz der Feldjäger im Ausland

Feldjägerdienst dienst grundsätzlich der Unterstützung eigener, verbündetet oder befreundeter Streitkräfte. Er wirkt aber häufig auch in das zivile Umfeld hinein, sei es im Streifendienst, bei der Begleitung von Großraum- und Schwertransporten der Streitkräfte oder Absicherungs- oder Personenschutzeinsätzen. Um ihre Aufgaben wirksam erfüllen zu können, benötigen die Feldjäger auch im Ausland ein bestimmtes Maß an Befugnissen, z.B. die Berechtigung zum Tragen von Schußwaffen oder zur Durchführung von Streifendienst und von Kontrollen der Truppe und ihrer Fahrzeuge in der Öffentlichkeit, die Verwendung von blauem Blinklicht und Einsatzhorn, die Befugnis zur Personenkontrolle oder Kontrolle des militärischen Fahrzeugverkehrs. Ein Teil dieser Befugnisse ist im NATO-Truppenstatut niedergelegt, andere sind in Übereinkommen mit der Gastnation allgemein oder für den Einzelfall festzulegen. Dabei werden nationale Gepflogenheiten und Traditionen der Gastnation genauso eine Rolle spielen wie der Wille, die nationale Souveränität zu wahren. So durften die in Castlemartin eingesetzten Feldjäger zu keiner Zeit Schusswaffen tragen, auch nicht unter möglicher Bedrohung des walisischen Truppenübungsplatzes durch die IRA. Kein Aufnahmestaat der NATO räumt den Feldjägern derzeit das Wegerecht, also die gleichzeitige Nutzung von Blaulicht und Sondersignal ein, andere Staaten lassen das Blaulicht zur Warnung des zivilen Verkehrs vor den Gefahren des Militärverkehrs zu. Allein um den eingesetzten Feldjägern Rechtssicherheit zu schaffen, ist also der Feldjägereinsatz mit dem Aufnahmestaat zu regeln. Hierzu existiert mit den USA ein Memorandum of Understanding (MOU) für den Feldjägereinsatz im Rahmen der Luftverteidigungsübung „Roving Sands“. In einer mit Polen getroffenen Vereinbarung zur Nutzung des Truppenübungsplatzes Nova Deba durch ein Kampftruppenbataillon des Heeres wurden die Befugnisse der Feldjäger umfassend behandelt.

Wie für die anderen Truppengattungen des Heeres auch war die Mission in Somalia die erste große Herausforderung in einem „echten“ Einsatz. Die beiden jeweils 30 Feldjäger umfassenden Kontingente wurden vom Feldjägerbataillon 740 in Mainz und vom Feldjägerbataillon 760 in München gestellt. Während der Anlandung des Materials im Hafen von Mogadischu und später bei dessen Rückverlegung ergab sich sehr kurzfristig ein zeitlich befristeter, zusätzlicher Bedarf an Feldjägern zur Unterstützung der Hafenorganisation und der Verlegung zu Lande an den vorgesehenen Stationierungsort Belet Huen. Diese Kräfte wurden nahezu aus dem Stand heraus in Marsch gesetzt und konnten überaus wirksam eingesetzt werden. Hilfreich bei der sehr kurzfristigen Verlegung war die Tatsache, daß in den Feldjägereinheiten nahezu ausnahmslos längerdienende Soldaten Dienst leisten und somit die Maßgabe der Freiwilligkeit des Einsatzes grundwehrdienstleistender Soldaten nicht zum Tragen kam.

Die Feldjäger des Kontingents wurden überwiegend zur Wahrnehmung von Sicherheitsaufgaben und zum Militärischen Ordnungsdienst eingesetzt. Eine Feuertaufe besonderer Art erhielt das Münchner Kontingent. Ein junger Somali war in ein umzäuntes Betriebsstofflager eingedrungen und reagierte nicht auf die Anrufe und Warnschüsse des deutschen Wachsoldaten, so daß dieser schließlich seine Waffe gezielt einsetzte. Der Somali fand dabei den Tod. Die Aufklärung des Falles oblag dem Rechtsberaterstabsoffizier des Kontingents und dem nächsten Disziplinarvorgesetzten des Wachsoldaten. Beide bedienten sich der hierfür ausgebildeten und ausgerüsteten Feldjäger. An dieser Stelle sei vermerkt, daß sie über u.a. den sogenannten „Satz, Spurensicherung“ verfügten, besser bekannt als „Tatortkoffer“. Dieser Satz enthält das erforderliche Material zur Sicherung und Dokumentation von Tatspuren. Die Ermittlungsergebnisse der Feldjäger wurden der für den Stationierungsort der kontingentstellenden 1. Gebirgsdivision zuständigen Staatsanwaltschaft München II übergeben. Die umfassenden Unterlagen über den Vorfall führten rasch zur Einstellung der strafrechtlichen Ermittlungen gegen den Wachsoldaten, so daß die Maßnahmen der Feldjäger neben den rechtlichen Aspekten durchaus auch unter Fürsorgeaspekten zu betrachten sind.

Völlig andere Schwerpunkte sollte die IFOR-Operation den Feldjägern abverlangen. Mit zunächst 20, später 33 Feldjägern in Primosten, nahe Split stationiert, war es überwiegend militärischer Verkehrsdienst, der für das deutsche Kontingent mit seinem logistischem Auftrag in Kroatien zu leisten war. Hinzu kam die Aufnahme einer vergleichsweise großen Zahl von Verkehrsunfällen, deren häufigste Ursache die „landesübliche Fahrweise“ war. Unter den zivilen Unfallgegnern waren auch Tote und Verletzte zu beklagen. Daneben kam es häufig zu Sachschäden, so daß die Klärung der Schuldfrage besonders im Hinblick auf mögliche Regressforderungen erhebliche Bedeutung zukam.

Die Konvois zur Durchführung logistischer Transporte wurden stets in einer Standartgliederung zusammengestellt, die stets auch Feldjäger umfasste. Ihre Erkundungen von Marschstraßen und Umleitungen, Verkehrsregelung und Warnung des Zivilverkehrs und die Verbindungsaufnahme zu den Checkpoints anderer Kräfte im Einsatzgebiet sollten erheblich zur planmäßigen Durchführung der Märsche beitragen.

2000 09 Europ Sicherheit Zusammenarbeit in Einsatz der Feldjäger im Ausland

Die Zusammenarbeit mit Polizeikräften anderer Nationen gehört zum Alltag (Foto: PIZ GECONSFOR)

Neben den Einsätzen im Militärischen Verkehrsdienst wurden die Feldjäger wiederum in der Unterstützung der Disziplinarvorgesetzten gefordert. Eine große Zahl hochgestellter Persönlichkeiten aus dem öffentlichen Leben und aus dem Bereich der Bundeswehr besuchte das deutsche Kontingent an der dalmatinischen Küste, um sich über seinen Einsatz zu informieren oder Dienstaufsicht auszuüben. Oft bereits in Deutschland als besonders gefährdet eingestuft bringt der Aufenthalt dieser „Very Important Persons“ (VIP) in einem Krisengebiet naturgemäß weitere, im Detail schwer zu beurteilende Risiken mit sich und ist daher mit der Situation in Deutschland nur bedingt vergleichbar. So stand die Durchführung von Personenschutz häufig auf dem Dienstplan der Feldjäger. Da dem eigentlichen Einsatz zeit- und kräfteintensive Vorbereitungen vorausgehen, bindet dieses Aufgabenfeld stets erhebliches Personal, welches dann für andere Aufträge nicht verfügbar ist. Das IFOR-Kontingent der Feldjäger war durch die dargestellten Aufträge – tagelange Konvoifahrten und zeitlich fordernde Personenschutzeinsätze neben dem Betreiben des Feldjägerdienstkommandos „rund um die Uhr“ und sonstiger Einsätze häufig bis an den Rand der Leistungsfähigkeit gefordert, so daß die befohlene Personalstärke allenfalls als Minimum angesehen werden kann.

Die Entscheidung der Bundesregierung, sich mit der Bundeswehr auch an der auf IFOR folgenden SFOR-Operation zu beteiligen, bedeutete für die Feldjäger bei im Wesentlichen gleichbleibender Stärke die Verlegung in das Feldlager Rajlovac, einem Vorort von Sarajevo in Bosnien-Herzegowina. Abgesehen vom Wegfall der Konvoifahrten gestalteten sich die Feldjägeraufgaben in Betracht auf die Rahmenbedingungen ähnlich wie in Kroatien.

Leider blieben die deutschen Kontingente von Vorkommnissen nicht verschont. Anlässlich von Verkehrsunfällen fanden mehrere Soldaten der Bundeswehr (u.a. auch der Feldjägertruppe) den Tod, außerdem kamen dabei bosnische Bürger ums Leben. Ein Unteroffizier wurde tot in seiner Unterkunft aufgefunden. Ermittlungen zur Todesursache waren anzustellen, wobei keine relevanten Sachverhalte ermittelt werden konnten, die auf Fremdeinwirkung deuteten; es lag eine natürliche Ursache vor. Tagelange Ermittlungen von Feldjägern und Sachverständigen löste die unbeabsichtigte Abgabe eines Feuerstoßes aus der 20mm Kanone eines Spähpanzers „Luchs“ im Feldlager aus, wobei zwei junge Soldaten den Tod fanden. Diese Vorfälle setzten nicht nur das beteiligte Sanitätspersonal, sondern auch die Feldjäger einer erheblichen seelischen Belastung aus, werden sie doch mit schrecklichen Szenen konfrontiert.

Die 1999 in Sarajevo abgehaltene Balkan-Konferenz, an der hochrangige Staatsmänner, darunter auch der Bundeskanzler und der Bundesaußenminister teilnahmen, erforderte umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen, die neben anderen Kräften in erheblichem Umfang durch die Militärpolizeien der an SFOR beteiligten Staaten durchgeführt werden sollten. Da sich die Anforderungen an die deutschen Feldjäger mit den vorhandenen Kräften nicht zu erfüllen waren, wurden eigens für dieses Vorhaben weitere Feldjägerkräfte von Deutschland nach Sarajevo verlegt.

Zwischen den Militärpolizeien der NATO und zunehmend auch zu anderen befreundeten Nationen bestehen seit Jahrzehnten überaus enge Kontakte auf allen Ebenen. Sie reichen von der im Rhythmus von jeweils zwei Jahren durchgeführten „Internationalen Militärpolizeikonferenz“, an der sich neben fast allen NATO-Staaten mittlerweile auch befreundete Militärpolizeien beteiligen und die dem Erfahrungsaustausch und der Weiterentwicklung dieser Organisationen dient über die gemeinsame Arbeit in multinationalen Stäben, während Übungen bis hin zu Patenschaften und dem Truppenaustausch. Die hierdurch gewachsene Kenntnis der gegenseitigen Einsatzgrundsätze, der Ausrüstung und der nationalen Rechtsgrundlagen erleichtert die Zusammenarbeit im laufenden Einsatz erheblich. So gelang es problemlos, diesen multinationalen Militärpolizeieinsatz, der unter amerikanischer Führung stand, erfolgreich zu beenden.

2000 09 Europ Sicherheit Waffenlager in Einsatz der Feldjäger im Ausland

Feldjäger der deutschen KFOR-Truppe beim Aufspüren eines Waffenlagers der Serben (Foto: Jenz/BMVg)

Der Einsatz der Bundeswehr im Kosovo forderte die Feldjäger allerdings in einer ganz besonderen Aufgabe, in einem Feld, in welchem sie bislang noch nie eingesetzt worden waren. Eingangs war der „rechtsfreie Raum“ erwähnt worden, in den die NATO-geführten Streitkräfte im Kosovo vorstießen. Eine rechtsstaatliche Ordnung gab es dort nicht mehr und die bestehenden Strukturen brachen gleichsam parallel zur Anfangsoperation der Bündnisstreitkräfte im Kosovo weg. „Balkanmentalität“ und die unter dem jugoslawischen Regime gegen die albanische Bevölkerung verübten Gräuel, noch verschärft durch die endlosen Meldungen über entdeckte Massengräber, schufen ein neues Klima der Gewalt. Gerade in derartigen Lagen bilden sich zudem rasch Strukturen, die sich, aufbauend auf vorhandenen Kräften, rasch zu verselbständigen drohen und sich in eine von der NATO nicht gewollte Richtung entwickeln können.

Es galt also, verzugslos einen „öffentlichen Apparat“ zu schaffen, der zwingend auch eine „Polizei“ zur Schaffung bzw. Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung beinhalten musste. Im Verantwortungsbereich der deutschen Brigade bediente man sich hier vorzugsweise der Feldjäger, die die vorhandenen Polizeistationen besetzten und fortan vor allem auch für die ansässige Zivilbevölkerung die einzige vorhandene Ordnungsmacht bildeten und die sie in ihrer überwiegenden Zahl auch als solche akzeptierte. Die Tätigkeitsbücher, die Dokumentation der Ereignisse und der Maßnahmen der Feldjäger, waren von Beginn ihres Einsatzes an vergleichbar mit denen einer Großstadtpolizei: Morde, Bedrohungen, Körperverletzung, Entführungen, Brandstiftungen standen neben der üblichen Kleinkriminalität auf der Tagesordnung. Neben der Dokumentation zahlloser Massengräber wurden zudem täglich Leichenfunde, meist aus der Zeit vor dem NATO-Einrücken gemeldet.

2000 09 Europ Sicherheit Massengrab in Einsatz der Feldjäger im Ausland

Deutsche KFOR-Feldjägerstreife registriert ein Massengrab in Zagradska (Foto: Mandt/BMVg)

Berücksichtigt man, daß neben den genannten Tätigkeiten aufgrund der Ermächtigung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung gemäß VN-Sicherheitsratresolution 1244 (1999) der präventive Streifeneinsatz, gemeinsam mit den Soldaten der anderen Truppengattungen durchzuführen war, wächst rasch die Erkenntnis, daß die Feldjäger bis an den Rand ihrer Leistungsfähigkeit ausgelastet waren.

 

Polizei und Militärpolizei

Einige Gedanken zur Abgrenzung zwischen ziviler Polizei und Militärpolizei im Kosovo oder in vergleichbaren Lagen. Stets wird es Ziel der politischen Führung sein, die Aufgabe „Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“ schnellstmöglich in die Hände einer zivilen Polizei der Vereinten Nationen zu übergeben. Dieser Prozess aber war für das Kosovo im Dezember 1999 noch nicht vollständig abgeschlossen und die bisherigen Erfahrungen deuten darauf hin, daß eine vollständige Herauslösung der Militärpolizei aus dem Polizeiapparat vorerst nicht möglich sein wird. Hinsichtlich der Einsetzung einer zivilen Polizei ist zunächst bei den am Einsatz beteiligten Nationen unterschiedliche „Polizeiphilosophie“ zu berücksichtigen. Eingangs wurden hierzu Aussagen getroffen. Danach stehen nicht alle Staaten vor dem Erfordernis, zwischen „Zivil“ und „Militär“ zu unterscheiden, weil eben in einigen Ländern Polizeifunktionen z.T. auch von den Streitkräften wahrgenommen werden.

Das Grundgesetz legt die Polizeihoheit in Deutschland in die Hände der Länder, einem Einsatz der Bundeswehr im Innern sind enge Grenzen gezogen. Hieraus ergibt sich das Grundverständnis des Nebeneinanders von Polizei und Streitkräften in unserem Land. Es bildet auch die nationale deutsche Position, wonach der deutsche Beitrag zu einer UNMIK-Polizei, „zivil“ zu sein hat. Ein deutsches Kontingent für UNMIK ist also aus den Länderpolizeien, dem Bundesgrenzschutz oder dem Bundeskriminalamt heraus aufzustellen. Diese Position hat sich bei vielen Einsätzen bewährt, bedarf aber angesichts des aktuellen Szenarios im Kosovo einer intensiveren Betrachtung.

Es stellt sich zunächst die Frage nach der erforderlichen Personalstärke. Es bedarf zweifelsfrei im Kosovo oder zukünftigen vergleichbaren Einsätzen eines erhebliches Personalansatzes. Nun ist die Ressource „Polizei“ nirgends unendlich verfügbar; gerade solche Kräfte werden aber benötigt. Häufig unterliegt die Entsendung von Polizeibeamten dem Gebot der Freiwilligkeit. Es wird also erheblichen Aufwandes bedürfen, über einen längeren Zeitraum ein personalstarkes Polizeikontingent durchhaltefähig aufzustellen. Dieser Problematik wird in der Regel dadurch Rechnung getragen, daß eine UN-Polizei aus kleinen Kontingenten zahlreicher Staaten aus vielen teilen der Welt zusammengestellt wird. Inwieweit diese Kräfte für ihre Mission geeignet sind, ist eine berechtigte Frage. Es fehlt der gemeinsame, eingespielte Führungsapparat, die Problematik unterschiedlicher Sprachen spielt eine gewichtige Rolle, unterschiedliche nationale Polizeigrundsätze müssen zu einer Deckung gebracht werden. Offen ist auch die Frage nach der Akzeptanz eines Polizeibeamten aus entfernten Winkeln der Welt durch die Bevölkerung in einem europäischen Krisengebiet.

Zivilpolizei wird in eine Konfliktzone nur dann entsandt werden, wenn dort die Lage gleichsam stabil, also die Gefahr militärischer Auseinandersetzungen nicht gegeben ist. Sie erscheint also in der Regel deutlich später als die Streitkräfte. Entwickelt sich die Lage ungünstig, d.h. wendet sie sich hin in Richtung eines Wiederaufflammens des militärischen Konflikts, so wird die Zivilpolizei zu einem früheren Zeitpunkt zumindest ausgedünnt, wahrscheinlich aber vollständig abgezogen werden. Polizeibeamte sind zudem auf die Situation in einem Krisengebiet häufig nur unvollständig vorbereitet. Erinnert werden soll in diesem Zusammenhang nur an die Minenproblematik oder den Einsatz verdeckt kämpfender Kräfte. Es wird also im Hinblick auf mögliche zukünftige Konflikte unter Auswertung der Erfahrungen im Kosovo in den Streitkräften der Zukunft erforderlich sein, angemessene, umfassend ausgebildete und ausgerüstete „Militärpolizeikräfte“ vorzuhalten.

 

„Rund um die Uhr“

In Übungen im Ausland hat die Feldjägertruppe seit ihrer Aufstellung umfangreiche Erfahrungen gesammelt. Sie werden erweitert durch die Erkenntnisse, welche z.T. über Jahrzehnte in Feldjägerdienstkommandos in den Niederlanden, in Kanada, Großbritannien und auf Sardinien gewonnen wurden. Die Truppengattung war und ist an den Auslandseinsätzen der Bundeswehr beteiligt. Ihre Tätigkeit dient der Unterstützung aller Truppenteile der Kontingente, gleich welcher Teilstreitkraft sie angehören. Mit ihren Ermittlungen und Erhebungen unterstützt sie Disziplinarvorgesetzte und Rechtsberaterstabsoffiziere und trägt dabei auch zur Entlastung beschuldigter Soldaten und damit zur Fürsorge bei. Ihre fundierten Feststellungen ermöglichen die sachgerechte Bewertung von Regress- und sonstiger Schadensersatzforderungen gegen die Bundesrepublik Deutschland.

Feldjäger sind „rund um die Uhr“ erreich- und einsetzbar. Alle ihre Tätigkeiten und Maßnahmen werden dokumentiert und sind somit auch später noch nachvollziehbar. Feldjäger können im Rahmen eines Auslandseinsatzes materielle „Polizeifunktionen“ wahrnehmen, wenn Polizeikräfte hierfür nicht oder noch nicht verfügbar sind und ein entsprechendes völkerrechtliches Mandat besteht. Ausbildung und Ausrüstung befähigen sie, mit vorhandenen Polizeikräften des Aufnahmestaates oder der VN verzugslos und eng zusammenzuarbeiten. Über die „militärpolizeilichen“ Aufgaben hinaus ist der Einsatz im Rahmen der Verkehrsführungsorganisation möglich. Der hohe Anteil längerdienender Soldaten macht auch die Feldjägerkompanien der Hauptverteidigungskräfte (HVK) ad hoc einsetzbar. Die Bundeswehr verfügt mit der Feldjägertruppe über vielseitig einsetzbare, leicht verlegbare und mit dem multinationalen Bereich vertraute Verbände und Einheiten, die in Krisenszenarien im Ausland neben ihrer Hauptaufgabe – der Unterstützung der eigenen Truppe – wirkungsvoll auch an der Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung mitwirken können.

 

 Oberstleutnant E. Schwarz

 

Quelle: Zeitschrift „Europäische Sicherheit“ der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik e.V. (GfW), Ausgabe 09/2000,  Oberstleutnant E. Schwarz.

Mit freundlicher Genehmigung von Oberstleutnant E. Schwarz. 

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