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Buchankündigung: Rechtsgrundlagen Feldjägerdienst, 10., aktualisierte und erweiterte Auflage

Veröffentlicht von HD am 05.08.2013
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Rechtsgrundlagen Feldjägerdienst, 10., aktualisierte und erweiterte Auflage

Die Aussetzung der Wehrpflicht und die Einrichtung eines freiwilligen Wehrdienstes verdeutlichen mehr als andere Maßnahmen die Neuausrichtung der Bundeswehr. Auch für die Feldjägertruppe, die immer stärker in Auslandseinsätze eingebunden ist, bedeutet dies eine sich seit Jahren vollziehende Schwerpunktverlagerung. Auf eine breite Darstellung des militärischen Ordnungsdienstes im Inland wird daher verzichtet. Insoweit sei auf die Vorgängerauflagen verwiesen.

Der gewonnene Raum wird für eine weitere detaillierte Darstellung des Auslandseinsatzes genutzt. Stichworte sind unter anderem: Anwendbarkeit des lokalen Rechts im Einsatzgebiet, Bindung an Weisungen multinationaler Vorgesetzter, Immunitätsregeln und Gewahrsamsaufgaben.

Weiterhin stehen Luftsicherheitsaufgaben im Spannungsfeld zwischen der Gewährleistung der Sicherheit und dabei festgestellten Dienstvergehen und Straftaten im Mittelpunkt.

Die Thematik der Erhebungen und Ermittlungen bei Straftaten von und gegen deutsche Soldaten wird nicht nur vor dem Hintergrund eines zunehmenden Interesses des parlamentarischen Raums vertieft, sondern auch im Hinblick auf Strafverfolgungsbehörden. Deren Verfahrenspraxis beim Verdacht von Straftaten während der Anwendung militärischer Gewalt innerhalb und außerhalb bewaffneter Konflikte soll ebenfalls dargestellt werden. Erläutert wird darüber hinaus die Einrichtung eines zentralen Gerichtsstandes für Straftaten während einer besonderen Auslandsverwendung in der Stadt Kempten.

Eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bedingte die Neufassung der Erlasse zur Amtshilfe sowie zur Hilfeleistung bei Naturkatastrophen und schweren Unglücksfällen durch das BMVg.

Die bewährte Systematik, die neben der Kommentierung bestimmter gesetzlicher Grundlagen aus dem Soldatengesetz und der Wehrdisziplinarordnung die Rechtsgrundlagen im Zusammenhang mit dem jeweiligen Feldjägerauftrag darstellt, wurde beibehalten.

 

Die 10., aktualisierte und erweiterte Auflage der „Rechtsgrundlagen Feldjägerdienst“ von Direktor Johannes Heinen wird voraussichtlich im August 2013 veröffentlicht.

 

Autoreninfo:
Johannes Heinen, Direktor, ist Leitender Rechtsberater und Wehrdisziplinaranwalt bei der Bundeswehr. Er war Rechtslehrer an der Schule für Feldjäger und Stabsdienst der Bundeswehr.

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