Artikel der Kategorie "Recht":


Buchankündigung: Rechtsgrundlagen Feldjägerdienst, 10., aktualisierte und erweiterte Auflage

Veröffentlich von HD am 05.08.2013
Rechtsgrundlagen Feldjägerdienst, 10., aktualisierte und erweiterte Auflage

Die 10., aktualisierte und erweiterte Auflage der “Rechtsgrundlagen Feldjägerdienst” von Direktor Johannes Heinen wird voraussichtlich im August 2013 veröffentlicht.

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Der aktuelle Fall 04-2013: Hilfeleistung bei Naturkatastrophen und besonders schweren Unglücksfällen

Veröffentlich von HD am 17.07.2013
Bundeswehr und THW im Hochwassereinsatz

Das BMVg hat den Erlass „Hilfeleistungen der Bundeswehr bei Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen und im Rahmen der dringenden Eilhilfe“ am 15.05.2013 neugefasst.

(Bildquelle: Bundeswehr/Rott)
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Der aktuelle Fall 03-2013: Fotografieren und Filmen im Feldjägerdienst

Veröffentlich von HD am 02.07.2013
Teaser Fotografieren

In der neuen, 10. Auflage der RECHTSGRUNDLAGEN FELDJÄGERDIENST musste aus Platzgründen zu Gunsten der Darstellung des Auslandseinsatzes auf das Kapitel „Fotografieren und Filmen im Feldjägerdienst“ verzichtet werden. Dieses wird nun hier, aktualisiert unter Berücksichtigung neuerer Rechtsprechung, verfügbar gemacht.

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Der aktuelle Fall 02-2013: Feldlagerordnung

Veröffentlich von HD am 21.03.2013
Teaser Betreuungseinrichtung

In einer Betreuungseinrichtung im ausländischen Einsatzgebiet kommt es immer wieder zu Verstößen gegen die Zapfenstreichregelung. Zudem muss der Feldlagerkommandant feststellen, dass die von ihm angewiesene Parkplatzordnung und die Geschwindigkeitsregelung von dt. und anderen Angehörigen des multinationalen Einsatzverbandes sowie Besuchern missachtet wird.

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Der aktuelle Fall 01-2013: MP-Streifendienst im NATO-Ausland

Veröffentlich von HD am 18.01.2013
Teaser NATO / Ausland

Ein deutsches Kontingent soll zu Übungszwecken in einen NATO-Partnerstaat verlegt werden. Das Kontingent soll von einem Zug Feldjäger begleitet werden. Grundlage des Aufenthaltes ist die Einladung des betreffenden NATO-Partnerstaates und das NATO-SOFA. Bei der Ausplanung des Feldjägeranteils wird überlegt, ob und zu welchen Aufgaben Feldjägerstreifen außerhalb und innerhalb der vorgesehenen Übungsliegenschaften eingesetzt werden können.

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Der aktuelle Fall 09-2012: Sperrung von Absturzstellen von militärischen Luftfahrzeugen aus Nicht-NATO-Staaten im deutschen Hoheitsgebiet

Veröffentlich von HD am 02.12.2012
Teaser Flugzeugabsturz

Am Stadtrand von S. muss ein Hubschrauber der X-Streitkräfte auf einer Wiese notlanden. Dabei wird der Hubschrauber erheblich beschädigt. Die Besatzungsmitglieder werden leicht verletzt. Einzelne Trümmerteile liegen rund um das Luftfahrzeug verteilt. Schnell bildet sich eine Menge von Schaulustigen. Einige Personen schieben Trümmerteile zur Seite, andere nehmen Teile an sich.

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Der aktuelle Fall 08-2012: Weitergabe von Informationen an Polizeibehörden durch Feldjäger – Strafvereitelung (im Amt)?

Veröffentlich von HD am 02.11.2012
Teaser StGB

Stabsfeldwebel S., Erheber und Ermittler der Feldjägertruppe, hospitiert beim Polizeipräsidium P. Eines Tages kommt er beim Mittagessen mit Kriminalhauptkommissar K. über die Arbeit der Erheber und Ermittler im Auslandseinsatz ins Gespräch. K zeigt sich sehr überrascht über die Regelung, dass Informationen nur über den Rechtsberater beim Einsatzführungskommando an die Strafverfolgungsbehörden weitergegeben werden.

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Der aktuelle Fall 07-2012: Straftaten gegen DEU Soldaten und Soldatinnen im Auslandseinsatz (I) – Ermittlungen

Veröffentlich von HD am 07.10.2012
Teaser: Gewalt - DEU Soldaten im Auslandseinsatz

Feldwebel F. nimmt an einer „Abfliegerparty“ in einer Betreuungseinrichtung im Einsatzgebiet X. teil. Nach dem Zapfensteich wird in seinem Wohncontainer die Feier fortgesetzt.
Am nächsten Morgen meldet sich F. bei seinem Disziplinarvorgesetzten und behauptet, von einem der Gäste, dem Sergeant S., Angehöriger der Streitkräfte eines NATO-Partnerstaates, geschlagen und beraubt worden zu sein.

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Deutscher Bundestag: Experten diskutieren Gerichtsstand bei besonderer Auslandsverwendung der Bundeswehr

Veröffentlich von HD am 27.09.2012

Neun Experten haben am Mittwochnachmittag in einer Anhörung ihre Positionen zum Gerichtsstand bei besonderer Auslandsverwendung der Bundeswehr vor dem Rechtsausschuss dargelegt. Anlass war ein Gesetzentwurf der Bundesregierung, demzufolge bei Straftaten, die Soldaten der Bundeswehr während eines Auslandseinsatzes begangen haben, ein einheitliches Gericht für die Strafverfolgung geschaffen werden soll. Sitz dieses Gerichts soll dem Regierungsentwurf zufolge Kempten im Allgäu sein.
(Bild Landgericht Kempten/Allgäu: Alofok/wikipedia)

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Der aktuelle Fall 06-2012: Zentraler Gerichtsstand für Straftaten von deutschen Soldatinnen und Soldaten während einer besonderen Auslandsverwendung

Veröffentlich von HD am 13.09.2012

Die Bundesregierung beabsichtigt die Einrichtung eines zentralen Gerichtsstandes für Straftaten von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr bei Auslandseinsätzen. Sie hat dazu einen Gesetzentwurf zur Änderung der Strafprozessordnung (StPO) eingebracht.
LRDir Heinen wird als Experte vom Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages zum Gesetzentwurf in der Sitzung am 26.09.2012 angehört. Nachfolgend seine Stellungnahme.
(Bild Landgericht Kempten/Allgäu: Alofok / wikipedia)

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Die wichtigsten Änderungen der WDO/WBO für Feldjäger

Veröffentlich von HD am 01.12.2002

Die ZDV 14/3 (Wehrdisziplinarordnung und Wehrbeschwerdeordnung) wurde 2002 im Zuge der Änderung der WDO neugefasst. Die für den Feldjägerdienst wichtigen Änderungen wurden nachfolgend durch RDir Heinen zusammengefasst.

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