Posts Tagged ‘Sonderrechte’

Der aktuelle Fall 06-2018: Verlegung von militärischen Einheiten und Verbänden der Bundeswehr sowie der verbündeten Streitkräfte

Veröffentlich von HD am 18.11.2018
Der aktuelle Fall "Kolonne"

Die Bw, die verbündeten Streitkräfte sowie andere Streitkräfte (z. B. aus den Partnership for Peace-Staaten) stehen nicht außerhalb der Straßenverkehrsregeln der Bundesrepublik. Sie sind wie jeder andere Verkehrsteilnehmer an das Straßenverkehrsgesetz, die StVO und Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) und andere Straßenverkehrsnormen gebunden.
Ausnahmen, so genannte Sonderrechte, von den Straßenverkehrsregeln bestehen nur im Einzelfall und nur unter Beachtung der Grundregeln. Dies gilt auch für die verbündeten Streitkräfte in der Bundesrepublik.

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Der aktuelle Fall 02-2014: Wahrnehmung von Sonderrechten im Straßenverkehr – Wegerecht / Haftung

Veröffentlich von HD am 01.07.2014
Teaser KfzUnfall

Ein Polizeifahrzeug hatte auf dem Weg zu einem Unfall mit Verletzten unter Verwendung von Blaulicht und Martinshorn eine mehrspurige Kreuzung passiert. Die Kreuzung war durch Rotlicht gesperrt und für das Polizeifahrzeug nicht gut einsehbar. Der fahrzeugführende Polizeibeamte setzte die Geschwindigkeit trotzdem nicht herunter. Es kam zu einer Kollision mit einem anderen Fahrzeug, bei der Sachschaden entstand.

Der Dienstherr verlangte daraufhin von dem Polizeibeamten den Ersatz des Schadens.

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Der aktuelle Fall 09-2007: Eskorte und Lichtzeichenanlagen

Veröffentlich von HD am 31.12.2007
Teaser Eskorte

Die Feldjäger haben den Auftrag, eine Eskorte für den Befehlshaber der Landstreitkräfte des Staates X zu fahren. Vor Auffahrt auf die Bundesautobahn muss die Eskorte auf einer Kreisstraße eine Lichtzeichenanlage (LZA) passieren.

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Der aktuelle Fall 04-2006: Auslandseinsatz – Sonderrechte im Straßenverkehr

Veröffentlich von HD am 12.07.2006
Sonderrechte im Straßenverkehr im Auslandseinsatz

Bei der Vorbereitung des Feldjägerkontingents für einen Auslandseinsatz im Rahmen einer Peace-Support-Operation wird die Frage diskutiert, inwieweit die Feldjäger im Einsatzgebiet den örtlichen Verkehrsvorschriften unterliegen und ob sie Sonderrechte im Straßenverkehr wie in Deutschland wahrnehmen können.

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Der aktuelle Fall 02-2005: Sonderrechte im Straßenverkehr

Veröffentlich von HD am 01.06.2005
Blaulicht / Marihuana

Der Führer Feldjägerdienstkommando (FhrFJgDstKdo) wird von einem Disziplinarvorgesetzten über Ermittlungen gegen einen Soldaten wegen Betäubungsmittelmissbrauchs informiert. Die Sache sei an die Staatsanwaltschaft abgegeben worden. Eine Durchsuchung der Stube des Soldaten in der X-Kaserne durch die Polizei stehe unmittelbar bevor. Feldjäger werden ersucht, die Durchsuchung zu unterstützen.

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